Grüne Fraktion fordert Aufklärung

zu den Anschuldigungen gegen Theuerkauf, Weber und de Vries

Die Kreistagfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist schockiert. „Ich frage mich, seit wann der CDU-Fraktionsvorsitzende Herr Hilko Gerdes von diesen Vorgängen Kenntnis hat?  Wenn diese Anschuldigungen stimmen, hat es vor der letzten Wahl zum Kreistag massive Verschleierungen über die wirtschaftliche Situation der Ubbo-Emmius-Klinik (UEK) gegeben. Das hatte womöglich Konsequenzen für die Klinik und den Ausgang der Wahl. Wenn das so stimmt, müssen diese Vorgänge nun Konsequenzen nach sich ziehen!“ sagt Fraktionsvorsitzender Jürgen Rahmel.

Nach den Bekundungen von Hilko Gerdes ist der Aufsichtsrat im Jahr 2011 auf Weisung des damaligen Landrats Theuerkauf lange Zeit über die Situation der UEK im Unklaren gelassen worden, damit diese keinen Einfluss auf die Kreistagwahl nimmt. Wenn dies unwahr sein sollte, ist sicher in den nächsten Tagen mit einer Unterlassungsklage gegen Herrn Gerdes zu rechnen. Sollte es aber wahr sein, dann hätte dieses Zurückhalten von Informationen zwei Konsequenzen gehabt.

Zum einen wäre die Sanierung der UEK demnach viel zu spät in Angriff genommen worden, was dann einen Schaden in Höhe von geschätzten 17 Millionen Euro verursacht hat.

Zum anderen fiel die UEK damals in den Aufgabenbereich des damaligen ersten Kreisrats Harm-Uwe Weber. Ein derartiges Defizit bei der UEK hätte wahrscheinlich den sowieso schon recht knappen Wahlsieg des gemeinsamen Kandidaten von SPD und CDU verhindert. Beate Jeromin- Oldewurtel (Norden) meint: „Ich bezweifle, dass Herr Weber unter diesen Umständen die Wahl zum Landrat gewonnen hätte.“

„Vor diesem Hintergrund würde sich auch erklären, warum meine Anfrage vom 31.3.2011 im Aufsichtsrat nur unzureichend beantwortet wurde“, fügt Fraktionsvorsitzende Angelika Albers (Aurich) hinzu.

“Anders als Herr Gerdes wollen wir die Frage nach den Verantwortlichkeiten für mögliche Verfehlungen nicht zurückstellen. Wir wollen eine Klärung dieser Vorwürfe und gleichzeitig eine Sanierung der UEK mit einem tragfähigen Sanierungsplan, den wir schon mehrfach eingefordert haben. Die aufgekommenen Vorwürfe bestärken uns in der Ansicht, dass der jetzige Geschäftsführer Herr de Vries nicht weiter mit der Aufgabe der Sanierung betraut werden kann. Wir fordern, ihn durch einen neuen externen Geschäftsführer mit nachgewiesenen Kompetenzen zu ersetzen. Eine Entschuldigung reicht da nicht mehr aus“, so Anneliese Saathoff (Ihlow).

„Der politische und moralische Schaden ist auf jeden Fall immens. Im Hinblick auf die Kreistagswahl 2011 muss  der Wahlsieg von Landrat Weber in Frage gestellt werden. Eine Rücktrittsforderung wäre dann die logische Konsequenz! Als Aufsichtsratsvorsitzenden der UEK halte ich Herrn Weber schon jetzt nicht mehr für tragbar. In diesem Zusammenhang muss auch geprüft werden, welchen Anteil Herr Theuerkauf und auch Herr Gerdes selbst an dem Millionenschaden haben.“ sagt Garrelt Agena (Schoonorth).

Wahlerfolg mit UEK-Defizit?