Ein Jahr nach den andratswahlen hat unsere Grüne Kreistagsfraktion ein erstes Fazit gezogen. Wir haben mit der Wahl von Olaf Meinen Hoffnungen auf eine Verbesserung der Kommunikation gesetzt, mehr Transparenz, und Ansätze zur Umstrukturierung der Verwaltung. Alles in allem eine mehr vorwärts gewandte Politik. Die Erwartungen haben sich bislang zumindest zum Teil erfüllt:

Es wird mehr miteinander geredet, manches wird transparenter. Auch die Modernisierung der Verwaltung treibt er durchaus zielgerichtet voran. Die Rückholung des Jobcenters als Amt in die Kreisverwaltung – eine alte Forderung der Grünen – und damit in den öffentlichen Haushalt sehen wir positiv. Meinen ist kommunikativ und ansprechbar, er kommt bürgernah rüber, kooperiert mit den verschiedenen Ebenen sehr viel offener als sein Vorgänger. Die Haushaltsdebatten sind öffentlicher geworden, auch wenn hinsichtlich der Nachvollziehbarkeit immer noch Verbesserungspotenzial da ist.

Wir müssen auch feststellen, dass die eigentlichen Debatten immer noch nicht in den Ausschüssen laufen, sondern mit den großen Fraktionen „vorsortiert“ werden. Und dass wir es schade finden, dass er unsere Einladungen zu Veranstaltungen nicht annimmt und sich nicht der öffentlichen Kritik stellt. Bei manchen Problemen macht er es sich u.E. auch zu einfach, Beispiel Kostenexplosion bei der Zentralklinik, („es kostet was es kostet“). Bei ökologischen Themen wie den Klima- oder Tierschutz hat Landrat Meinen gern immer „Wichtigeres zu tun.“ Die Diskussion um die sog Osterfeuer und das Hin- und Hergeschiebe der Zuständigkeiten war eher ernüchternd als richtungsweisend.

Ob seine Politik zukunftsfähig ist, muss sich noch zeigen. Zum einen hat er solche Klötze wie Zentralklinik und B210N am Bein, zum anderen wird die Auseinandersetzung um Klimaschutz, Neuordnung des ÖPNV im Landkreis und Bahnanschluss, Haushaltssanierung unter erschwerten Bedingungen und die Gesundheitsversorgung im Allgemeinen für uns zum Bewertungsmaßstab werden.

Der Vertrauensvorschuss der Grünen ist noch nicht aufgebraucht.

Der Text als pdf: Ein Jahr Landrat Meinen